Wir verwenden Cookies, um Ihnen die optimale Nutzung unserer Webseite zu ermöglichen. Es werden für den Betrieb der Seite nur notwendige Cookies gesetzt. Details in unserer Datenschutzerklärung.
Der Rahmenplan enthält die Maßnahmen, die in den einzelnen Haushaltsjahren durchgeführt werden, und gibt die Förderungsarten (Zuschüsse, Bürgschaften) sowie die Ziele der einzelnen Maßnahmen an. Außer den Mitteln und Maßnahmen muss der Rahmenplan auch allgemeine Grundsätze für die Vergabe der ausgewiesenen Mittel enthalten, um eine einheitliche Förderung der Maßnahmen in den Ländern zu gewährleisten.
Ältere Dokumente sind in der Datenbank für Bundestagsdrucksachen enthalten, da die Rahmenpläne auch als Drucksachen der Bundesregierung zur Unterrichtung des Deutschen Bundestages erstellt werden.